Download Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen stellen eine rechtsgültige Vereinbarung zwischen Ihnen (im Folgenden der Nutzer) und Die Medienanstalten - ALM GbR (vertreten durch die Initiative DVB-T2 HD - im Folgenden Initiative DVB-T2 HD) her. Bitte lesen Sie diese Vereinbarung komplett durch, bevor Sie Logo, Video, Grafik etc. herunterladen. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Download“ stimmen Sie allen Punkten dieser Vereinbarung zu.

1. Der Nutzer hat davon Kenntnis, dass die Initiative DVB-T2 HD alleiniger Inhaber der uneingeschränkten Nutzungsrechte am Logo, Video, Grafik etc. ist.

2. Der Nutzer erklärt, das Logo, Video, Grafik ausschließlich im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Projektziel „Bekanntmachung und Information zum neuen System DVB-T2 HD“ zu verwenden. Die Nutzung für andere Zwecke und/oder den privaten Gebrauch ist untersagt.

3. Die Nutzung des Logos auf oder in direktem Zusammenhang mit (Empfangs-)Geräten (Gehäuse, Umverpackung, Datenblatt, Werbung) ist nur bei Erfüllung der entsprechenden Mindestspezifikationen und nach Freigabe zulässig. Anträge und Vergabe verwaltet die Deutsche TV Plattform.

4. Das Logo DVB-T2 HD besteht aus der nachstehend dargestellten und beim Deutschen Patent und Markenamt geschützten Wort-Bild-Marke (DPMA-Az.3020150414948). Das Logo darf nicht verändert werden.

5. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, unmittelbar nach Fertigstellung von mit dem Logo, Video, Grafik etc. versehenen Produkten/Exemplaren, jeweils zwei Belegexemplare auf eigene Kosten an das Projektbüro DVB-T2 HD Deutschland; Rosenheimer Straße 145e; 81671 München zu senden.

6. Die hier überlassenen Nutzungsrechte sind durch den Nutzer nicht an Dritte übertragbar.

7. Die Initiative DVB-T2 HD behält sich das Recht vor, die Einräumung der Nutzungsrechte jederzeit zu widerrufen, wenn gegen die Nutzungsbedingungen gemäß Ziffer 2-5 verstoßen wird. Eine Vorabstimmung vor Produktion der Produkte/Exemplare ist möglich (min. 7 Werktage Vorlauf).

8. Bei Verstoß gegen diese Vereinbarung behält sich die Initiative DVB-T2 HD alle Rechte vor.